Rechtsprechung
| VG Leipzig, 20.07.1998 - 6 K 1145/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,25911) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Heranziehung zur Zahlung von Straßenreinigungsgebühren; Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung der öffentlichen Einrichtung; Ausdehnung der Reinigungspficht auf Straßen außerhalb geschlossener Ortslage durch kommunale Satzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.12.1995 - 6 L 200/95
Straßenreinigungsgebühr; Gleichheitsgrundsatz; Hinterliegergrundstück; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.1989 - 9 A 1974/87 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 19.07.1990 - 14 A 227/88 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OVG Rheinland-Pfalz, 26.01.1988 - 6 A 86/86 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 29.08.1973 - III A 99/72 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VG Cottbus, 24.05.2018 - 1 K 839/14
Kommunalaufsichtsrecht
Nach Ansicht der Kammer wäre diese Einschränkung aber eine Frage der Regelung der Gebührenpflicht, beispielsweise in der Weise, dass lediglich bebaute Grundstücke außerhalb geschlossener Ortslage als "erschlossen" gelten dürften (so auch: VG Leipzig, Urt. v. 20. Juli 1998 - 6 K 1145/96 - juris, Rn. 16).